Mitglieder der Gemeinde – Amazing members of the community

Mitglieder der Gemeine 18.772 +++  Amazing members of the community 18.772 +++   God’s word for every day: Lord, you see it, yes, because you look the misery and the misery; it is in your hands. Psalm 10:14 +++  #Dailywatchword  

Schlagwort-Archiv: ALG II

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Nov 08 2016

Über 14 Millionen Hartz-IV-Bezieher – Pressemitteilung

Über 14 Millionen Hartz-IV-Bezieher 2005 trat Hartz IV in Kraft. Seitdem mussten mindestens 14, 5 Millionen Menschen Hartz-IV-Mittel beanspruchen. Das Bundessozialministerium antwortete damit auf eine Anfrage der Partei DIE LINKE. Circa 10 Millionen der Bedürftigen waren erwerbsfähig, 4,4 Millionen hingegen Kinder unter 15 Jahren. 2015 beantragten 785.000 Menschen erstmalig Hartz-IV-Mittel. Seit 2011 steigt die Zahl …

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Okt 27 2016

Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Hartz-IV ab

Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Hartz-IV ab Das Bundesverfassungsgericht wies Massenbeschwerden gegen die neuen Änderungen der Hartz-IV-Gesetze ab. Die Begründung lautet: Die Beschwerden erfüllen die Auflagen nicht. 27.10.2016 Die Beschwerden richteten sich gegen die Änderungen von Hartz IV im zweiten Buch des Sozialgesetzbuches im Sommer 2015. Seitdem ist es erschwert, Bescheide nachträglich zu überprüfen und den …

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Okt 22 2016

Hartz IV Bescheid überprüfen

Hartz IV Bescheid überprüfen HARTZ-IV-BESCHEID KOSTENLOS ÜBERPRÜFEN LASSEN Spätestens alle paar Monate erhalten Leistungsempfänger einen neuen Hartz-IV-Bescheid vom Jobcenter. In der Regel stellen sich dann direkt viele Fragen: Ist der Hartz-IV-Satz richtig berechnet? Sind meine Mehrbedarfe enthalten? Wurde das Einkommen richtig angerechnet? Die Frage ist nicht unberechtigt: Etwa jeder zweite Hartz IV Bescheid ist fehlerhaft …

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Okt 17 2016

Hartz-IV-Bezieher immer länger arbeitslos

Hartz-IV-Bezieher immer länger arbeitslos  17.10.2016 Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit: Hartz-IV-Empfänger bleiben immer länger arbeitslos. 2015 blieben die Betroffenen im Schnitt 619 Tage arbeitslos, 4 Jahre zuvor nur 555 Tage – die Dauer in der Erwerbslosigkeit stieg also im 11,5 % oder um mehr als zwei Monate.   Eine Entspannung ist nicht in Sicht. …

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Aug 23 2016

BA weitet Hartz IV-Überwachung aus – Pressemitteilung

BA weitet Hartz IV-Überwachung aus Bundesagentur für Arbeit weist Jobcenter an, noch schärfer zu überwachen 23.08.2016 In einer neuen internen Weisung fordert die Bundesagentur für Arbeit (BA) alle Jobcenter auf, Hartz IV Beziehende noch strenger zu kontrollieren. Dabei nimmt die BA diejenigen ins Visier, die mit Hartz IV Beziehenden zusammen in einem Haushalt leben, aber …

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Jul 14 2016

#Pressemitteilung: BILD verbreitet Hartz IV Falschmeldung

BILD verbreitet Hartz IV Falschmeldung BILD und weitere Medien verbreiten Falschmeldung von gesunkenen Hartz IV Langzeitbezug 14.07.2016 Zur Zeit berichten zahlreiche Medien davon, dass sich der Dauerbezug von Hartz IV stark verringert hätte. Zuerst berichtete die BILD-Zeitung über das Absinken der Bezugszahlen. Doch das ist eine Falschmeldung, wie sich bei genauem Hinsehen herausstellte.   Die …

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Mai 26 2016

Kein Miet-Zuschuss für Kinder von Ex-Partnern – Pressemitteilung

Kein Miet-Zuschuss für Kinder von Ex-Partnern 25.05.2016 Hartz IV Beziehende bekommen keinen Zuschuss, wenn der Betroffene eine größere Wohnung mietet, um das Kind des Ex-Partners zu beherbergen. Das gilt vor allem, wenn der / die Wohnungsinhaber / kein rechtliches oder leibliches Elternteil ist. So entschied das Sozialgericht Berlin. Im verhandelten Fall ging es um zwei …

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Mai 21 2016

Hartz IV: Pritschenwagen keine Unterkunft

Hartz IV: Pritschenwagen keine Unterkunft LSG Stuttgart verweigert „Unterkunftskosten“ für Hartz-IV-Empfänger: Pritschenwagen als Unterkunft nicht geeignet 20.05.2016 (jur). Ein offener Pritschenwagen eignet sich nicht als Unterkunft für einen Hartz-IV-Beziehenden. Jobcenter müssen hierfür daher keine Unterkunftskosten bezahlen, wie das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Freitag, 20. Mai 2016, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 9 …

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Apr 19 2016

Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit – Pressemitteilung

Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit Sozialgericht Dortmund: Hartz IV: Fahrtkostenpauschale bei Nebentätigkeit anrechnungsfrei 19.04.2016 Erhält ein Bezieher von Arbeitslosengeld II mit einem Nebenjob eine Fahrtkostenpauschale für Fahrten im Auftrag des Arbeitgebers, wird diese nicht auf die Sozialleistung angerechnet. Dies hat das Sozialgericht Dortmund (Az.: S 31 AS 2064/14) im Falle eines Langzeitarbeitslosen aus Bochum entschieden, der 10 …

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Apr 10 2016

Jeder dritte Hartz IV Widerspruch erfolgreich

Jeder dritte Hartz IV Widerspruch erfolgreich Erfolgreiche Gegenwehr: Jeder dritte Widerspruch gegen Sanktionen ist erfolgreich Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ bekommt jeder dritte Hartz IV Bezieher Recht zugesprochen, wenn er gegen eine Sanktion einen Widerspruch einlegt. Demnach dürfte die Dunkelziffer rechtswidriger Sanktionen sehr hoch sein, da sich …

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Feb 27 2016

Dm-Gründer klagt Hartz IV an

Dm-Gründer klagt Hartz IV an Statt Hartz IV besser ein Grundeinkommen für Alle 26.02.2016 Der „dm“-Drogerieketten-Gründer Prof. Götz Werner hat das System Hartz IV in einem Interview scharf kritisiert. Der Unternehmer zeigte sich jedoch erstaunt darüber, dass sich sehr wenig Menschen dagegen wehren. Bisher habe es kaum einen Aufschrei gegeben. Gegenüber der Spreezeitung sagte Werner, …

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Feb 22 2016

Durchschnittsberechnung bei schwankenden Einnahmen

Durchschnittsberechnung bei schwankenden Einnahmen Kein Durchschnittseinkommens bei schwankenden Einnahmen 22.02.2016 Laut eines aktuellen Urteils des Sozialgerichts Berlin (Az. S 100 AS 9940/15) ist es nicht rechtens, bei nicht-selbstständigen Einkommen, dass schwankt, ein Durchschnittseinkommen zu berechen. Damit unterscheitet sich dies von der üblichen Verfahrensweise bei selbstständiger Tätigkeit, bei der üblicherweise das Einkommen schwankt und deshalb ein …

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Feb 18 2016

Sogar lebenslange Hartz IV Sanktionen?

Sogar lebenslange Hartz IV Sanktionen? Am Wochenende berichteten wir darüber, dass die Bundesregierung im Zuge der sogenannten „Hartz IV Rechtsvereinfachungen“ Sanktionen gegen Arbeitslosengeld II Bezieher erheblich ausweiten will. Zunächst fanden wir raus, dass die Sanktionen bis zu vier Jahre reichen können. Wie wir aber nach nochmaliger Prüfung feststellen mussten, ist die hier geschilderte Änderung deutlich …

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Feb 17 2016

Unterhaltspflicht trotz Hartz IV

Unterhaltspflicht trotz Hartz IV (jur). Auch ein Hartz-IV-Empfänger kann zur Zahlung von Unterhalt für sein Kind verpflichtet sein. Denn wenn er sich nicht ernsthaft um eine Vollbeschäftigung bemüht, kann ihm ein fiktives Einkommen zugerechnet werden, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Dienstag, 16. Februar 2016, veröffentlichten Beschluss entschied (Az.: 2 UF 213/15). Damit …

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Feb 14 2016

Geldstrafe trotz Hartz IV?

Geldstrafe trotz Hartz IV? Was tun bei einer Geldstrafe oder Geldbuße Hartz IV Beziehende haben bekanntlich wenig bzw. kein Geld, ansonsten müssten ja auch keine Sozialleistungen bezogen werden. Die Arbeitslosengeld II / Sozialgeld Leistungen sind derart knapp bemessen, dass sie gerade so vor dem Verhungern retten. Große Sprünge oder Ansparungen sind kaum möglich. Doch was …

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