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Kategorienarchiv: Jobcenter

Dez 17 2016

Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene

Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene Wichtige Tipps für Hartz-IV-Betroffene 16.12.2016 Hartz-IV-Beziehern sind Schikanen ausgesetzt und sehen sich oft einem Rechtsstreit mit Jobcentern gegenüber. Die Willkür der Jobcenter lässt sich zwar nicht aufheben, aber gute Vorbereitung stärkt den Widerstand.   1.) Sammeln Sie sämtliche Unterlagen in einem Ordner. Nur so haben Sie einen Zugriff darauf, wenn es …

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Dez 13 2016

Das Jobcenter zahlt nicht – was tun?

Das Jobcenter zahlt nicht – was tun? Wenn das Jobcenter nicht zahlen will: Erste Hilfe in der Not! Was tun, wenn am Monatsanfang das Jobcenter kein Geld überweist. Einige Regeln helfen, schnell an die fälligen Bezüge zu kommen.   1) Gehen Sie nicht allein zum Jobcenter, um ihr Geld einzufordern. Im Ernstfall haben Sie einen …

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Nov 24 2016

Illegal? Jobcenter ignoriert Sozialgericht

Illegal? Jobcenter ignoriert Sozialgericht Illegal ist ganz egal – Jobcenter ignoriert Sozialgericht 22.11.2016 Das Jobcenter Soest stellte die Gelder an eine Hartz-IV-Betroffenen ein, nachdem „Hartz-IV-Detektive“ in ihrer Wohnung fremde Schuhe fanden. Das Jobcenter schloss daraus, dass ein Mann mit ihr zusammen lebe, der Geld habe, um sie zu unterstützen. So weit, so willkürlich. Vor keinem …

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Nov 21 2016

Arbeitsagentur statt Jobcenter – Neues Programm

Arbeitsagentur statt Jobcenter – Neues Programm Arbeitsagentur statt Jobcenter – Neues Programm für Jugendliche ohne Ausbildung Kinder von Hartz-IV-Abhängigen geraten selbst in Gefahr, keine Arbeit zu finden. Ein neues Programm soll diesem Risiko vorbeugen. Die Finanzierung soll über die Arbeitslosenversicherung laufen – nicht über Steuergelder. Die Bundesagentur für Arbeit sagt: 65 % der unter 25-jährigen …

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Nov 16 2016

Hartz 4: Jobcenter tritt Datenschutz mit Füßen – #Pressemitteilung

Hartz 4: Jobcenter tritt Datenschutz mit Füßen 16.11.2016 Das Jobcenter Mainarbeit in Offenbach kopiert Personalausweise von Menschen, die Hartz.IV beantragen. Matthias Schulze-Böing, der Leiter, sagt, die Mitarbeiter würden die Ausweise nur kopieren, wenn die Betroffenen zustimmten.   Roland Schäfer von den „Datenschützern Rhein-Main“ betont jedoch: „Kopien herzustellen, ist auch mit Zustimmung verboten.“ Außerdem könne niemand …

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Nov 13 2016

Hartz IV: Jobcenter zahlt nicht Realschulabschluss

Hartz IV: Jobcenter zahlt nicht Realschulabschluss Urteil: Jobcenter muss nicht VHS-Kurs „Realschulabschluss“ bezahlen Hartz-IV-Bezieher können sich grundsätzlich nicht die Kosten für einen Volkshochschulkurs „Realschulabschluss“ vom Jobcenter erstatten lassen. Hierbei handele es sich nicht um einen erstattungsfähigen laufenden und unabweisbaren Mehrbedarf, entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in Celle in einem am 7. November 2016 veröffentlichten Urteil …

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Nov 12 2016

Hartz IV: Jobcenter kürzen immer radikaler – #Pressemitteilung

Hartz IV: Jobcenter kürzen immer radikaler 12.11.2016 Die Jobcenter in Deutschland streichen jeden Monat circa 7.000 Hartz-IV-Beziehern komplett die Hartz IV- Leistungen. Das sind deutlich mehr als 2015. Die Zahl der Kürzung auf O stieg um 7,7 %, so die Bundesagentur für Arbeit.   Gründe für den Entzug aller Mittel sollen Terminversäumnisse und „Arbeitsverweigerung“ sein. …

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Nov 01 2016

Hartz IV Behörde treibt Unschuldige ins Elend – Pressemitteilung

Hartz IV Behörde treibt Unschuldige ins Elend Jobcenter treibt Unschuldige ins Elend – Eine Familie wehrt sich 30.10.2016 Hannah Brand (alle Namen geändert) arbeitet in zwei Teilzeit-Jobs, ihr Mann in Vollzeit. Trotzdem verdienen beide zusammen nicht genug Geld, um mit ihren vier Kindern davon zu leben. Bisher bekamen sie deshalb zusätzlich Mittel vom Jobcenter Burgenlandkreis. …

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Okt 28 2016

Jobcenter müssen keine Durchwahlnummern geben

Jobcenter müssen keine Durchwahlnummern geben Bundesverwaltungsgericht verweist auf Effizienz und Datenschutz Jobcenter müssen nicht die dienstlichen Telefonnummern ihrer Mitarbeiterherausgeben. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Donnerstag, 20. Oktober 2016, in Leipzig zu den Jobcentern Köln (Az.: 7 C 20.15), Nürnberg-Stadt (Az.: 7 C 23.15), Berlin Mitte (Az.: 7 C 27.15) und Berlin Treptow-Köpenick (Az.: 7 C …

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Okt 28 2016

Hartz IV: Jobcenter fördern Obdachlosigkeit – Pressemitteilung

Hartz IV: Jobcenter fördern Obdachlosigkeit  So kurz ist der Weg in die Obdachlosigkeit 28.10.2016 Der Weg von der Armut in die Obdachlosigkeit ist heute kurz. Hauptgrund ist die Situation auf dem Wohnungsmarkt. Bezahlbare Wohnungen sind in Ballungszentren heute wie ein Sechser im Lotto, und der Trend verschärft sich.   Familien mit Kindern, die Mietschulden nicht …

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Okt 25 2016

Behörden Empfangsbestätigung Vordruck

Behörden Empfangsbestätigung Vordruck Bei allen Behörden-Gängen: Immer eine Empfangsbestätigung ausfüllen lassen Da in den Ämtern und Behörden, egal welchen Bereiches, öfters Unterlagen „verloren“ gehen und der Einsender somit der Bürger immer zur Rechenschaft gezogen wird, ist es wichtig eine Empfangsbestätigung sich ausstellen zu lassen, da der Bürger immer haftbar gemacht wird. Das heißt bei jeder …

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Okt 23 2016

Hartz IV: Neue Wohnungsgröße für Alleinstehende

Hartz IV: Neue Wohnungsgröße für Alleinstehende Neue Wohnungsgröße für Singles in Hessen Nach einem Erlass für die Wohnraumförderung in Hessen stehen einer alleinstehenden Person, die auf Hartz IV angewiesen ist, seit August vergangenen Jahres bis zu 50 Quadratmeter Wohnraum zu.   Menschen die Sozialleistungen bekommen, sollten ihren Bescheid überprüfen, ob ihnen auch die volle Miete …

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Okt 21 2016

Widerstand lohnt sich: Jobcenter bestrafen weniger

Widerstand lohnt sich: Jobcenter bestrafen weniger Widerstand lohnt sich – Hartz IV-Behörden bestrafen weniger 21.10.2016 2016 verhängten die Jobcenter im ersten Halbjahr 475.000 Strafen gegen Hartz-4-Abhängige. So äußerte sich zumindest eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit gegenüber FAZ.NET. Damit verfolgten die Jobcenter in der Menge Hartz-IV-Betroffene um 8,4% weniger als im gleichen Zeitraum 2015 und …

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Okt 18 2016

Keine Zwangsrente für Bundesfreiwillige

Keine Zwangsrente für Bundesfreiwillige  18.10.2016 Die Jobcenter dürfen Hartz-IV-Bezieher zwingen, eine frühzeitige Altersrente zu beantragen, auch wenn sie dadurch für den Rest ihres Lebens erheblich weniger Geld bekommen.   Das gilt nicht für Menschen, die im Bundesfreiwilligendienst arbeiten. Die gehen zwar nicht einem festen Beruf nach, arbeiten aber sozialversicherungspflichtig. Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 06.10.2016 …

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Okt 18 2016

Hartz IV – Gibt es einen Notausgang?

Hartz IV – Gibt es einen Notausgang? Aus der Hartz-IV-Schleife heraus zu kommen, ist schwierig. Viele halten es für fast unmöglich. Eine Studie des Instituts für Arbeitsmark – und Berufsforschung (IAB) fand die drei wichtigtsten Risiken, im Hartz-IV-System gefangen zu bleiben. Diese Probleme sind: Lange Arbeitslosigkeit, gesundheitliche Beschwerden und höheres Alter. Jede dieser Faktoren halbiert …

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Okt 17 2016

Hartz-IV-Bezieher immer länger arbeitslos

Hartz-IV-Bezieher immer länger arbeitslos  17.10.2016 Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit: Hartz-IV-Empfänger bleiben immer länger arbeitslos. 2015 blieben die Betroffenen im Schnitt 619 Tage arbeitslos, 4 Jahre zuvor nur 555 Tage – die Dauer in der Erwerbslosigkeit stieg also im 11,5 % oder um mehr als zwei Monate.   Eine Entspannung ist nicht in Sicht. …

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Okt 15 2016

Jobcenter gehen auf Menschenjagd

Jobcenter gehen auf Menschenjagd Attentat auf den Rechtsstaat – Jobcenter gehen auf Menschenjagd 14.10.2016 In Deutschland sind seit 1945 – im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft- Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten gegenüber Normalbürgern – wegen ihrer besonderen Pflicht als Strafverfolger. Zur Verfolgung von Straftaten im öffentlichen Interesse dürfen sie Grundrechte …

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Sep 26 2016

Hartz IV: Hauseigentümer müssen Kosten senken – Pressemitteilung

Hartz IV: Hauseigentümer müssen Kosten senken Jobcenter muss auch bei Hauseigentümern zu Kostensenkung auffordern Hat ein Jobcenter Hartz-IV-Bezieher nicht erst zur Senkung zu hoher Unterkunftskosten aufgefordert, darf es nicht die Hilfeleistung begrenzen. Dabei gilt die Pflicht zur Kostensenkungsaufforderung nicht nur bei Mietwohnungen, sondern immer auch für selbstbewohntes Wohneigentum, entschied das Sozialgericht Dortmund in einem am …

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Sep 26 2016

Hartz-IV-Betroffene soll Schultransport zahlen

Hartz-IV-Betroffene soll Schultransport zahlen  Hartz-IV-Empfängerin soll Schultransport selbst zahlen 24.09.2016 Frauke Huber (Name geändert) aus Schwarzenberg in Sachsen beantragte einen Zuschuss für die Schülerbeförderung für ihr Kind, das in die fünfte Klasse geht. Der Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen erstattet dafür seit 2016 32,50 €   Frau Huber schickte den Antrag an das Referat Schulen und Sport …

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Sep 14 2016

SGB II Bedarfsunterdeckung durch Falschberechnung – Pressemitteilung

SGB II Bedarfsunterdeckung durch Falschberechnung Bildung von Durchschnittseinkommen bei abschließendem SGB II Bescheid löst Bedarfsunterdeckung aus von der Juristin Miriam Hansel bei BRG Rechtsanwälte in Berlin   14.09.2016 Durch rechtswidrige Bildung eines Durchschnittseinkommens durch die Jobcenter bei zuvor erlassenen vorläufigem Hartz IV Bewilligungsbescheid wegen schwankendem Einkommen, lässt die Bedarfsgemeinschaft oft unterhalb des ihnen zustehenden Bedarfs …

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